Kolumne von Rubina Möhring
Foto Valerie Voithofer

Großartig, wie die Regierung der Republik Österreich in der Anfangsphase der Bekämpfung der Corona-Epidemie agierte. Dank für diese musterhafte Corona-Koordinationsleistung. Erste leise Trauer schlich sich allerdings ein, als sich herausstellte, dass sich der Tiroler Touristenort Ischgl auch mit Wissen so mancher, österreichweiter Politiker-Netzwerke als eine Brutzelle für den Virus Covid-19 entpuppen sollte. Im Rahmen einer Auslandsreise konnte Bundeskanzler Sebastian Kurz in London bereits Ende Februar anwesende Medien mit eindrucksvollen Details „füttern“. Seine Kenntnisse in Sachen „Coronavirus in Austria“ waren à jour. Österreichischen Medien, damit also auch der österreichischen Öffentlichkeit, waren diese Kurz-Nachrichten an diesem Tag nicht kommuniziert worden. Im Gegenteil: Die Corona-Alarmglocken wurden in Österreich erst rund um den 10. März aktiviert.
Angesagt waren zunächst Angstmacherei und großzügige Unterstützungsversprechen für gefährdete Einzel- und Kleinbetriebe. Wie so oft in diesem Land siegte dann die Bürokratie über die angekündigte Bereitschaft, durch die Corona-Krise in ihrer Existenz gefährdeten Einzelunternehmen und Menschen staatlich zu helfen. Alles blieb in dieser Hinsicht leider wieder beim Alten. Größere Unternehmen konnten und können sich noch immer locker am Kurzarbeit-Topf laben. Klein- und Einzelunternehmen wurden die Ansuchen um die versprochenen Überlebensunterstützungen wegen angeblicher Formfehler selten sofort, aber viel zu oft und immer wieder zu spät zurückgeschickt.
Fazit: Viele, viel zu viele Kleinunternehmer-innen ließen vor ihren Geschäftslokalen für immer die Rollläden herunter, gingen in Konkurs. Dass auch Kulturschaffende Einzel-unternehmerinnen sind, wurde ebenfalls lange, viel zu lange Zeit ignoriert. Dennoch gab und gibt es während dieser jüngsten Corona-Krise entscheidende Wendepunkte: Menschen, die sich beim Luftschnappen begegnen, reden wieder miteinander. Jüngere Generationen kauften für ältere Generationen ein, damit diese sich nicht gesundheitlich gefährden. Wir alle sind uns wieder einfach so, einfach als Menschen nähergekommen, nahegekommen. Hoffen wir, dass wenigstens dies so bleibt.

In der Regierungspolitik hingegen dürfte sich hierzulande Herzenswärme nach wie vor nicht wieder eingeschlichen haben: Keine hilfsbereite Geste und Aufnahme einsamer, verlassener Flüchtlingskinder, keine Einsicht für die Notwendigkeit an Hilfsprogrammen für extrem Corona-geschädigte Mitgliedsstaaten innerhalb der EU, kein Respekt für Transparenz bzw. vor der Notwendigkeit korrekter Budgetangaben. Mancherorts wird bereits geunkt, in der Regierung gäbe es mehr Nullen als im Staatsbudget. Manche amüsieren sich über Sarkasmen dieser Art, anderen bleibt das Lachen im Halse stecken.

Wieder liegt es an der Zivilgesellschaft, nachhaltig aufzuzeigen und zu versuchen, den Kurs in Richtung Humanität zu dirigieren. In den Vereinigten Staaten erleben wir seit dem Mord an dem „dunkelhäutigen“ George Floyd durch einen „weißen“ Polizisten, wie gefährlich es ist, das Fass der Menschenverachtung zum Überlaufen zu bringen. In den USA hat dies nun einen Flächenbrand verursacht. Noch sind die Folgen unabsehbar.

Wohin jedoch mit der seit der Corona-Krise staatlich provozierten Angst bei uns? Trotz aller Lockerungen hat sich diese nachhaltig eingenistet in unseren Gedanken, in unseren Herzen. Kann ich jemals wieder, und vor allem noch rechtzeitig, von heute auf morgen meine betagten Familienangehörigen in London besuchen? Darf ich wegen Corona überhaupt ein- bzw. zurückreisen? Und wie lange dauert darüber hinaus möglicherweise ein Brexit-Visum? Fallen wir in Europa nach 75 Jahren währender demokratischer Friedenspolitik wieder zurück in eine Hagestolz-Politik nationalistischer Politfiguren? Nein. Das sollte nicht sein.

Als Mitglied der Zivilgesellschaft gehe ich davon aus, dass die Europäische Union als einst vorbildliches und deshalb mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnetes Friedensprojekt wieder zurück zu sich findet. Hoffen wir das und schließen wir damit aus, dass nationalistische Autokraten in der EU Gewicht erhalten. Hoffen wir auf einen solchen, demokratiepolitisch klugen Wendepunkt. Ohne Angst. Würdig? /

Dr. Rubina Möhring Historikerin, Publizistin. Präsidentin der Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen Österreich. Zuvor ORF-Journalistin und leitende Redakteurin bei ORF 3sat, verantwortlich für Kultur und Wissenschaft. Langjährige Universitätslektorin an den Universitäten Wien, Innsbruck, Krems. Autorin zahlreicher Publikationen und Artikel zu gesellschafts- und medienpolitischen Themen. Ausgezeichnet mit dem goldenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich.